1.1 Diese Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung gelten für sämtliche Verträge zwischen uns, der Z&L International GmbH, An der Mühlenau 16d, 25421 Pinneberg (nachfolgend auch:"Anbieter") und dem Kunden. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.znl-online.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
1.2 Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
1.3 Diese Bedingungen gelten gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) und natürlichen Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher, § 13 BGB). Sowohl Unternehmer als auch Verbraucher können Kunden sein.
________________________________________§ 2 Preise/Angebote/Zahlungsbedingungen
2.1 Sämtliche Preisangaben auf der Internetseite www.znl-online.de verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten hinzu, die Ihnen im Laufe des Bestellvorgangs mitgeteilt werden. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands kommen für alle Kunden zu den Preisen Versandkosten gemäß den Angaben auf der Seite Versand und Kosten international hinzu.
2.2 Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
________________________________________§ 3 Angaben zum Vertragsschluss/ Vertragssprache
3.1 Die Darstellung des Sortiments auf der Internetseite stellt noch kein Angebot im Sinne von § 145 ff. BGB dar, sondern ist eine Aufforderung zum Angebot durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ auf der Bestellseite geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Der Vertrag kommt erst aufgrund des Absendens Ihrer Bestellung durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ am Ende des Bestellvorgangs einerseits und Annahme dieser Bestellung in Textform durch uns andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet.
3.2 Nach Abgabe der Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten der Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Wir raten Ihnen, sich die Empfangsbestätigung auszudrucken bzw. auf einem Speichermedium zu archivieren. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Das gilt nur, soweit die Nichtbelieferung nicht von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten ist. Sie werden bei Nichtverfügbarkeit der Leistung hierüber unverzüglich informiert.
3.4 Vertragssprache ist deutsch.
3.5 Der Vertrag wird mit der Z&L International GmbH, An der Mühlenau 16d, 25421 Pinneberg geschlossen.
________________________________________§ 4 Korrekturmöglichkeiten beim Bestellvorgang
Vor der endgültigen Bestätigung einer Bestellung wird in einem Übersichtsfenster immer die komplette Bestellung mit der Anzahl der bestellten Produkte angezeigt. Ihre Eingaben zur Bestellung können Sie jederzeit vor Absendung der Bestellung durch betätigen der Löschtaste berichtigen. Sie können Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang auch durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Den gesamten Bestellprozess können Sie auch vor der endgültigen Bestätigung einer Bestellung durch Schließen des Browserfensters jederzeit abbrechen.
________________________________________
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können kann aber die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.
________________________________________§ 6 Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
6.1 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und ist sofort ohne Abzüge zahlbar.
6.2 Wir behalten uns gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Artikeln vor. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.
6.3 Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder die vom Anbieter anerkannt worden sind.
6.4 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag beruht.
________________________________________§ 7 Lieferung/Gefahrübergang
7.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
7.2 Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige Ereignisse,die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, zurückzuführen, kann der Anbieter eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Etwaige gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
7.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
7.4 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
________________________________________§ 8 Gewährleistung
Wir leisten Gewähr für die Mangelfreiheit der gekauften Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel hat der Kunde die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden zumutbar ist. Scheitert die Nacherfüllung stehen dem Kunden - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen zu.
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§ 9 Haftung des Anbieters auf Schadensersatz
9.1 Wir haften dem Kunden in allen Fällen für die von uns bzw. unseren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Im Übrigen haften wir in allen Fällen bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, soweit Mängel arglistig verschwiegen worden sind, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben und im Rahmen anderer zwingender Haftungsvorschriften.
9.2 Außer in den in Ziffer 9.1. genannten Fällen haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Kunden dadurch Rechte genommen oder solche Rechte beschränkt werden, die dem Kunden von uns nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind. Für den Schadensfall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vernünftiger Weise vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung von unseren Erfüllungsgehilfen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
________________________________________§ 10 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Vereinbarung über die Kostentragung bei Ausübung des Widerrufsrechts: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.
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§ 11 Information zum Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
- Z&L International GmbH
- Geschäftsführer Herr Zhao Zheng Peng
- An der Mühlenau 16d,
- 25421 Pinneberg
- Fax: +49 (0) 4101/8048496
- zgmxl.gmbh@gmail.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 2 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 12 Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Artikel, die unter das Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten - ElektroG) fallen, dürfen nicht über den unsortierten Siedlungsabfall entsorgt werden, sondern sind einer getrennten Erfassung zuzuführen. Diese Geräte dürfen daher nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Hersteller sind durch das ElektroG verpflichtet, die seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachten, alten Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen und ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 13. August 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol zu kennzeichnen. Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Mülltonne dar. Zur Rückgabe stehen Ihnen die kommunalen Sammelstellen unentgeltlich zur Entsorgung zur Verfügung.
§ 13 Hinweis zur Altbatterie-Entsorgung
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Einige unsere Produkte werden mit Batterien oder Akkus ausgeliefert. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, oder Geräten, die mit Batterien oder Akkus betrieben werden, sind wir als Händler gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren:
Entsorgungspflichtige Batterien erkennen Sie an der durchgekreuzten Mülltonne. Diese Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes. Diese haben folgende Bedeutung:
- 1. Cd = Batterie enthält Cadmium
- 2. Hg = Batterie enthält Quecksilber
- 3. Pb = Batterie enthält Blei
Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Verbrauchte Batterien sind ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen. Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Sie können diese unentgeltlich auch nach Gebrauch an folgende Adresse zurücksenden:
- Z&L International GmbH
- An der Mühlenau 16d,
- 25421 Pinneberg
Wir erstatten Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterien, möchten sie aber bitten, um uns zusätzliche Kosten zu ersparen, die Batterien nicht unfrei an uns zurückzusenden.
________________________________________§ 14 Datenspeicherung
Personenbezogene Daten werden von uns im Rahmen der Vertragsbeziehung ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung und der Lieferung der Produkte erhoben, gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Sämtliche Daten werden vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt. Eine Weitergabe dieser Kundendaten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken als dieser Ziff. 14 erfolgt nicht. Über die von uns über Sie gespeicherten Daten erhalten sie auf Anfrage jederzeit Auskunft unter
- zgmxl.gmbh@gmail.com
- oder unter
- Z&L International GmbH
- An der Mühlenau 16d,
- 25421 Pinneberg
- Tel. +49/ 04101/ 8048498
- Fax +49/ 04101/ 8048496
Unter der oben genannten Adresse können Kunden auch jederzeit Ihre gespeicherten Daten löschen lassen.
________________________________________§ 15 Geltendes Recht/Vertragsergänzungen und - änderungen/Gerichtsstand
15.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat. Hat der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften der Rechtsordnung des Landes, in der der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat von dieser Rechtswahl unberührt.
15.2 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.
15.3 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
